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FLEGT (Forest Law Enforcement, Governance and Trade)
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Der EU-Aktionsplan „Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor (FLEGT) enthält Maßnahmen zur Bekämpfung des Problems des illegalen Holzeinschlags und des damit verbundenen Handels. Im Aktionsplan wird der Aufbau eines FLEGT - Genehmigungssystems vorgeschlagen, mit dem gewährleistet wird, dass VPA-Länder nur legal erzeugtes Holz exportieren.

Die EU schließt mit Drittstaaten und regionalen Organisationen freiwillige Partnerschaftsabkommen (VPA) ab. Für Holzprodukte, die aus VPA-Ländern in die EU exportiert werden, muss von der zuständigen Behörde des VPA-Landes eine FLEGT-Genehmigung ausgestellt werden. Diese FLEGT-Genehmigung soll, wie im entsprechenden VPA festgelegt, die Legalität der betreffenden Holzprodukte gewährleisten; es handelt sich hauptsächlich um Tropenhölzer.

(Foto: Dr. Michael Kleine)


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INDONESIEN STELLT MIT 15. NOVEMBER 2016 ALS ERSTES LAND FLEGT-GENEHMIGUNGEN AUS

Was muss ich als Importeur/Spediteur ab 15. November 2016 beachten?

Eine Sendung (= Ladung) aus Indonesien mit geregelten Waren, die im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1387 der Kommission gelistet sind, muss von einer FLEGT-Genehmigung begleitet werden.
Sobald Sie diese von Ihrem Exporteur erhalten haben, können Sie sie im BFW-FLEGT-Onlinesystem hochladen, worauf sie vom Bundesamt für Wald geprüft wird. Stimmen alle Angaben überein, erteilt das Bundesamt für Wald eine Freigabe und die Ware kann verzollt werden. Sollte binnen eines Monates nach der Anmeldung der Sendung keine gültige FLEGT-Genehmigung vorgelegt werden oder die Angaben nicht mit denen der Sendung übereinstimmen, wird die Ware nicht freigegeben und eine amtliche Maßnahme angeordnet (§§ 5 bis 8 HolzHÜG).

Welche Schritte sind für mich als Importeur/Spediteur notwendig?


1. Registrierung im BFW-FLEGT-Onlinesystem

Um Sendungen anmelden zu können, müssen Sie sich im BFW-FLEGT-Onlinesystem registrieren. Die Anmeldung der Sendung kann vom Importeur selbst, oder auch vom Spediteur erledigt werden, der jedoch über eine vom Importeur ausgestellte Vollmacht verfügen muss.

 pdf  Antrag auf Registrierung als "Anmelder"
 pdf  Vollmacht zur Anmeldung von Ladungen

Im Falle der Anmeldung der Sendungen durch eine Spedition muss der Kunde von der Spedition selbst angelegt werden und wird anschließend vom Bundesamt für Wald freigeschalten.
Firmen, die bereits das Verpackungsholzmeldesystem nutzen, können dasselbe Login verwenden, müssen jedoch die entsprechende Vollmacht Ihres Kunden an das Bundesamt für Wald übermitteln.

2. Anmeldung einer Ladung in BFW-FLEGT

pdf  Kurze Anleitung zur Benützung des BFW-FLEGT-ONLINESYSTEMS

LOGIN des BFW-FLEGT-ONLINESYSTEMS

Um eine neue Sendung im System anzulegen, klicken Sie auf „Neue Sendung“ und geben folgende Informationen bekannt:
-    Ursprungsland
-    Referenznummer des Anmelders
-    FLEGT-Genehmigungs-Nr. + Upload der FLEGT-Genehmigung
-    Rechnungsnummer + Upload der Rechnung
-    Frachtpapiere +Upload der Frachtpapiere
-    Bestätigter Kunde
-    Rechnungsadresse
-    Bestimmungs-/Warenort
-    EU-Eintrittsstelle
-    Ankunftsdatum an EU-Eintrittsstelle
-    Geschätztes Ankunftsdatum in AT
-    Waren-(CN-)code(s)
-    Menge und Art der Verpackungseinheiten

Zusätzlich muss das Original der FLEGT-Genehmigung mit der Nr. 1 in Papierform VORAB an das Bundesamt für Wald übermittelt werden, da nur mit dieser eine Freigabe der Ladung erfolgen kann. Die FLEGT-Genehmigung muss mindestens 5 WERKTAGE bevor die Sendung in Österreich eintrifft einlangen, um eine rechtzeitige Bearbeitung der FLEGT-Genehmigung gewährleisten zu können.


3. Kontrolle durch das Bundesamt für Wald


Die für Kontrollen von FLEGT-Genehmigungen zu entrichtenden Gebühren sind im Amtsblatt 01/2016 des Bundesamtes für Wald veröffentlicht.

Hilfreiche Links zum FLEGT-Abkommen mit Indonesien finden Sie unter:
-    FAQs zu FLEGT und Indonesien: http://www.euflegt.efi.int/web/flegt-licence/faq
-    Link zur indonesischen Timber Legality Information System-Homepage: http://silk.dephut.go.id/
-    Pressemitteilung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/environment/pdf/18_08_2016_news_en.pdf

Link zur Homepage der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/environment/forests/flegt.htm

Link zur EU FLEGT Facility mit detaillierten Informationen zu den einzelnen Ländern, die ein  Voluntary Partnership Agreement mit der EU unterzeichnet haben: http://www.euflegt.efi.int/vpa-countries

Karte der FLEGT-Projekte weltweit: http://www.euflegt.efi.int/map-flegt-projects



UNTERLAGEN DER FLEGT-INFORMATIONSVERANSTALTUNG

Folgende Vortragsunterlagen können Sie downloaden:

 pdf   Importe von Holzwaren aus Indonesien - FLEGT-Genehmigungen
 pdf   FLEGT-Genehmigungssystem für Holzprodukte aus der Sicht der Zollverwaltung
 pdf   Holzprodukte, die unter das FLEGT-Genehmigungssystem fallen



AUFGABEN DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE (COMPETENT AUTHORITY)

-    Kontrolle der FLEGT–Genehmigung und gegebenfalls der Waren
-    Behördliche Freigabe der Sendung für die Zollabfertigung mittels Bescheid
-    Anordnung von amtlichen Maßnahmen, wenn innerhalb eines Monats keine gültige FLEGT-Genehmigung vorgelegt werden kann

NÜTZLICHE LINKS

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